ABG

Stand: 05/2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen Kurs

1. Teilnehmerkreis

Jeder kann an den Sportkursen der Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH teilnehmen, wenn er mindestens 16 Jahre alt ist und für die jeweilige Veranstaltung nach der konkreten Leistungsbeschreibung keine subjektive oder objektive Teilnahmebeschränkung angegeben ist.

2. Anmeldung

Anmeldungen können schriftlich oder online erfolgen.

3. Datenerhebung, -verarbeitung, -nutzung

Im Rahmen der Vertragsbegründung, -durchführung und -beendigung erhebt, verarbeitet und nutzt die Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH personenbezogene Daten der Teilnehmenden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Bei den erforderlichen personenbezogenen Daten handelt es sich um den vollständigen Namen, die Anschrift mit Straßenname, Hausnummer, Postleitzahl und Ortsangabe, das Geburtsdatum, eine E-Mail-Adresse, eine Telefonnummer und ggf. eine Bankverbindung. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

Mit der Anmeldung erklärt sich der Anmeldende entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz (BDGS) damit einverstanden, dass seine Daten mittels EDV unter Beachtung des Datenschutzgesetzes verarbeitet und innerhalb der Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH verwendet werden dürfen.

4. Widerrufsrecht bzw. Ausschluss des Widerrufsrechts

Dem Teilnehmenden steht das folgende Widerrufsrecht zu, wenn es sich bei ihm um einen Verbraucher und es sich bei dem Vertrag um einen Fernabsatzvertrag handelt oder der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde:

Widerrufsrecht für Verbraucher

Diese Klausel gilt nur für Verbraucher im Sinne von §13 BGB (Privatkunden), das heißt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann:

Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den jeweiligen Veranstalter des Kurses mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollten, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besonderer Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Bestätigung

Eine schriftliche Bestätigung der Anmeldung erfolgt nicht. Wir informieren den Teilnehmer nur dann, wenn der Kurs belegt ist oder es Abweichungen von den ausgeschriebenen Daten gibt.

6. Zahlung der Gebühr

Die Kursgebühr wird mit der Anmeldung fällig. In der Regel erfolgen die Einzüge eine Woche vor dem Kursbeginn. Werden Lastschriften aus vom Teilnehmer zu vertretenden Gründen von seiner Bank nicht eingelöst, werden die entsprechenden Gebühren weiterberechnet.

7. Rücktritt des Teilnehmers

Der Rücktritt des Teilnehmers von der Anmeldung ist jederzeit möglich. Eine Erstattung der Gebühren erfolgt nicht.

8. Rücktritt und Kündigung durch das Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH

Bei Ausfall des Kurses werden die Gebühren durch die Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH erstattet.

9. Kursdurchführung

Das Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH verpflichtet sich zur Durchführung der für den Kurs angegebenen Unterrichtstunden. Orts- und Zeitangaben sollen nach Möglichkeit eingehalten werden. Änderungen lassen sich jedoch nicht immer ausschließen. In diesem Fall informiert das Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH den Teilnehmer rechtzeitig. Ein Anspruch auf Unterricht durch eine bestimmte Kursleitung besteht nicht. In den Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen finden in der Regel keine Kurse statt. Informationen über etwaige zusätzliche Kurse in den Ferien erhält der Teilnehmer über das Onlineportal oder in der Geschäftsstelle. Ausgefallene Stunden versuchen wir nach Möglichkeit nachzuholen. Ein Anspruch auf Erstattung besteht nur dann, wenn der Ausfall von der Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH zu verantworten ist.

10. Haftung und Versicherung

Die Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH übernimmt keinerlei Haftung für Schäden für die sie kein Verschulden trifft. Verschuldens abhängige Schäden sind durch eine Betriebshaftpflichtversicherung abgedeckt.

11. Erstattung von Gebühren durch Krankenkassen

Teilnehmer an gesondert gekennzeichneten, gesundheitsbezogenen Kursen, die Interesse an einer Erstattung durch ihre Krankenkasse haben, sollten vorher abklären, ob ihre Krankenkasse Gebühren übernimmt. Die Erstattung der Gebühren ist von Seiten der Krankenkassen an – teilweise individuelle – und nicht von der Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH zu verantwortende Bedingungen geknüpft.

12. Informationen zum Online-Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle

Die EU-Kommission stellt Informationen für die Durchführung von Beschwerdeverfahren zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher zur Verfügung. Diese Informationen finden Sie auf der Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Die Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH ist zur Teilnahme an einer außergerichtlichen Online-Streitbeilegung vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle gesetzlich nicht verpflichtet, aber bereit hieran freiwillig teilzunehmen.“ Verbraucher können sich hierzu an die folgende Verbraucherstreitschlichtungsstelle wenden: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, Tel. 07851 / 795 79 40, Fax 07851 / 795 79 41, E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de, Website: https://www.verbraucher-schlichter.de